Von Mauritius bis Mexiko: Beispiele nationaler Arbeitsschutzstrategien

Von Mauritius über Vietnam bis Mexiko – in den letzten Jahren haben viele Länder Maßnahmen ergriffen, um ihre nationalen Arbeitsschutzstrategien und -systeme durch neue rechtliche Rahmenbedingungen, Überwachungsmechanismen und einen modernen Ansatz für Gefährdungsbeurteilung und Arbeitsplatzmanagement zu stärken. Vielfach dienten hierbei die Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) als Orientierung.

nationalSeiji Machida von der ILO erläuterte zunächst den Hintergrund: 2003 hat die International Labour Conference die ILO-Standards und -Aktivitäten auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz überprüft und eine Globale Strategie entwickelt. Die Kernelemente dieser Strategie beinhalten die Entwicklung nationaler Gesetzgebung und Programme durch die jeweiligen Regierungen in Abstimmung mit den Sozialpartnern.

In vielen Ländern sei eine gute Entwicklung bei der Schaffung des Rechtsrahmens festzustellen. Das gelte beispielsweise für die psychischen Erkrankungen, das Managen von Risiken, die Einrichtung von Sicherheits-Ausschüssen oder die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten. Wenn Gesetze verabschiedet worden seien, sei aber vor allem deren Befolgung wichtig. Dafür werde man künftig alle Hebel in Bewegung setzen. Zwischen 2007 und 2014 sei die Konvention Nr. 187 von 31 Ländern ratifiziert worden, zuletzt von Argentinien, Albanien, Slowenien, Türkei und Vietnam.

Maßnahmen der nationalen Umsetzung sollten nach den Worten Machidas eine Ausweitung der Ausbildung, der Information und der Beratung beinhalten sowie eine Überprüfung der Gesetzgebung mit Blick auf einen umfassenden gesetzlichen Schutz, der Stärkung des Arbeits- und Gesundheitsschutzmanagements und der Unterstützung aller seiner Systemkomponenten. Mehrfach wies Machida auf die Bedeutung einer ausreichenden Datenlage hin. Daten seien ein zentrales Element der Strategieentwicklung wie auch der Überprüfung von Maßnahmen und Entscheidungen. Insbesondere im Bereich der Berufskrankheiten seien hier Verbesserungen erforderlich.

Mauritius

Wie stellt sich die Umsetzung dieser Strategie in verschiedenen Regionen der Welt dar? Nehmen wir zunächst das Beispiel Mauritius. Seit der Schaffung eines Occupational Safety and Health Inspectorats im Jahr 1981 hat Mauritius kontinuierliche Fortschritte gemacht, um für alle seine Beschäftigten eine bestmögliche Arbeitsumwelt zu schaffen, wie Seetuldeo Balgobin vom Ministry of Labour, Industrial Relations and Employment, Mauritius, erläuterte.

national3Die Arbeitsschutzgesetzgebung schaffe staatlicherseits einen verbindlichen Rahmen, viele Regelungen wirkten flankierend. So müssten Arbeitgeber mit mehr als 50 Beschäftigten ihre Arbeitsschutzstrategie darlegen. Wer von den Mitarbeitern Arbeitsschutzmissstände kritisiere, dürfe nicht sanktioniert werden. Zwischenzeitlich seien die Konventionen Nr. 155 und 187 verabschiedet worden, Nr. 161 werde in Kürze folgen, berichtete Balgobin. In den kommenden fünf Jahren werde man eine Statistik-Abteilung einrichten, um beispielsweise Fehlzeiten infolge von Arbeitsunfällen zu untersuchen. Auch sei daran gedacht, medizinische Programme aufzulegen und universitäre Ausbildungsgänge im Arbeitsschutz einzurichten. Weitere Vorhaben seien der Ausbau der Forschung, der Messkapazitäten und der Kampagnen zur Etablierung einer Arbeitsschutz-Kultur. Mit Maßnahmen wie diesen wolle Mauritius dem Arbeitsschutz als grundsätzliches Menschenrecht auch künftig Geltung verschaffen.

Mexiko

Spannend ist auch der Blick nach Mexiko. Dort wurden in den vergangenen sieben Jahren zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um Risiken zu vermeiden und das Recht der Beschäftigten zu garantieren, Aktivitäten zu entfalten, um ihr Leben und ihre Gesundheit zu erhalten, wie José Adán Ignacio Rubí Salazar vom Secretaría del Trabajo y Previsión Social, Mexico, darlegte.

Salazar listete mit Blick auf den Arbeitsschutz eine Reihe von verbliebenen Kernproblemen auf und schilderte, wie man versuche, diesen zu begegnen. So nannte er zuerst eine mangelnde Präventionskultur. Hier will man bereits in den Schulen ansetzen und hat spezielle Fibeln entwickelt. Auf diese Weise erreiche man 25 Millionen Kinder, berichtete Salazar. Um die Arbeitgeber mit allen notwendigen Informationen zu versorgen, setze man alle modernen Medien ein, habe einen Newsletter entwickelt und biete E-Learning-Programme an. Der hohen Unfallhäufigkeit begegne man unter anderem mit einer speziellen Software zur Erfassung der Situation des Arbeitsschutzes im Unternehmen, zudem sei ein Selbstmanagementprogramm entwickelt worden.

Neu gegründete Arbeitsschutzzentren dienen nach den Worten Salazars der Verbesserung der Qualifikation im Arbeitsschutz. Verordnungen und Sanktionen sollen verhindern, dass Unternehmen die Vorschriften nicht befolgen. Um die Kinderarbeit einzudämmen, werde noch in diesem Jahr im Zuge eines Gesetzesvorhabens das Mindestalter heraufgesetzt, kündigte Salazar an. Für fehlende Regulierungen in Hochrisikobereichen wie Bau oder Bergbau würden neue Normen erlassen. In Zusammenarbeit mit der ILO werde ein Programm für Wohlbefinden aufgelegt. Die Gleichstellung von Frauen und Männern und die Eindämmung der Kinderarbeit hätten gleichfalls das Ziel, das Wohlbefinden zu fördern. Vielfach würden auch Anerkennungen verliehen, so wenn Unternehmen sich ganz besonders im Arbeitsschutz engagierten. Um Defiziten in der Aufsichtsstruktur zu begegnen, seien zahlreiche Inspektoren neu eingestellt worden. Ein spezielles Überwachungsprogramm diene dazu, Korruption auf diesem Gebiet zu bekämpfen.

Vietnam

Anders die Situation in Vietnam, die Do Thi Thuy Nguyet vom Ministry of Labour, Invalids and Social Affairs in ihrem Beitrag vorstellte. Hier seien bereits zahlreiche ILO-Regeln eingeführt und umfassend umgesetzt worden. Das nationale Programm bis 2015 strebe an, die Unfallquote pro Jahr um 5 Prozent zu senken und die Zahl der Berufskrankheiten-Fälle um den Faktor 10 zu verringern. Weiter seien für exponierte Arbeiter regelmäßige Untersuchungen vorgesehen, und auch an der Einführung eines Arbeitsschutzmangementsystems werde gearbeitet. Weitere Investitionen seien im Bereich der Ausbildung und auch in der Pflege und Rehabilitation vorgesehen. Der Arbeitsschutz verfüge in Vietnam erfreulicherweise über zahlreiche staatliche Partner, aber auch bei den Gewerkschaften und Behörden. Die Ratifizierung der ILO-Konventionen sei ein Zeichen des klaren Engagements der Regierung für die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz, erklärte die Vertreterin Vietnams.

Türkei

national2Schließlich der Blick in die Türkei. Hier berichtete Kasim Özer vom Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit. Die Ziele der Türkei im Arbeits- und Gesundheitsschutz bestimmen sich nach dem National Occupational Health and Safety Policy Document II, das vom National Occupational Health and Safety Council (NOHSC) vorbereitet worden ist.

Im Zeitraum 2009 bis 2013 kam es der Türkei vor allem darauf an, das Arbeitsschutzrecht umzusetzen und durchzusetzen. Darüber hinaus, so Özer, hatte man sich vorgenommen, die Unfall- und Berufskrankheitenquote um 20 Prozent zu senken.

Im Ergebnis habe man nach fünfjähriger Diskussion das Gesetz schließlich verabschiedet. Während der Diskussionsphase habe man in 81 Städten 40.000 Menschen über das Gesetzesvorhaben informiert. Mit dem Gesetz seien 36 Verordnungen und Durchführungsbestimmungen verbunden. Während die bisherigen Gesetze nur für eine geringe Zahl der Beschäftigten Geltung erlangt hätten, unterlägen dem neuen Gesetz nun alle Arbeitnehmer, unterstrich Özer. Außerdem habe man die Zahl der jährlichen Arbeitsunfälle um 25 Prozent reduzieren können, nicht jedoch die Zahl der Berufskrankheitenfälle. Dies bleibe also als Ziel weiterhin bestehen. Zudem seien weitere Labore eingerichtet worden.

Zu den Zielen für den Zeitraum bis 2018 zähle es, landesweit sogenannte Arbeitsschutzstellen einzurichten. Außerdem, so Özer wolle man die Aktivitäten und Dienstleistungen dieser Stellen verbessern und auch die Statistik und das Berichtswesen ausbauen, um eine bessere Grundlage für die Entwicklung künftiger Strategien zu gewinnen. Unverändert werde angestrebt, die Unfallquote insbesondere auch in den Hochrisikobereichen wie Bau oder Bergbau zu senken. Verbesserungen seien zudem erforderlich bei der Erkennung von Berufskrankheiten. Neben der Intensivierung der Aktivitäten für den öffentlichen Sektor und die Landwirtschaft sei die Verbreitung einer umfassenden Arbeitsschutz-Kultur dringend notwendig, schloss Özer seine Bestandsaufnahme.

Text: Norbert Ulitzka